Welche Risiken birgt der Kauf von Fälschungen?

Belgien gilt laut einem aktuellen Bericht der OECD und des EUIPO (European Union Intellectual Property Office – Amt der EU für geistiges Eigentum) als das Land mit der zweithöchsten Anzahl an Fälschungen in Europa. Der Kauf solcher Produkte ist jedoch nicht ohne Risiko, auch wenn der Käufer nicht weiß, dass es sich um eine Fälschung handelt. Wie erkennt man sie? Und welche Strafen drohen Verkäufern/Käufern?

Was sind gefälschte Waren?

Eine Fälschung liegt vor, wenn Produkte illegal reproduziert oder kopiert werden und dadurch eine geschützte Marke verletzt wird. Generell stellt eine Fälschung eine Verletzung des Rechts des geistigen Eigentums dar, d. h., es findet eine Verwendung oder Vermarktung ohne Zustimmung des Rechteinhabers statt.

Die verschiedenen Arten verbotener Fälschungen

Man unterscheidet bei den Fälschungen zwischen gefälschten Marken (z. B. Designerkleidung oder Taschen), Patenten (Beispiel: Medikamente), Urheberrechten (z. B. Musik, literarische Texte, Filme) und Designs oder Modellen (z. B. eine Luxusparfümflasche).

Woher kommen Fälschungen?

Fälschungen sind häufig zu finden:

• auf Websites;
• auf Marktplätzen;
• auf Verkaufsseiten für Privatpersonen;
• bei Verkäufern auf Märkten;
• in sozialen Netzwerken.

Welche Branchen sind von Fälschungen betroffen?

Fälschungen betreffen alle Branchen: Kleidung, Taschen, (Sonnen)Brillen, Medikamente, Parfüm, Schuhe, Zigaretten, CDs, DVDs, Spielzeug, Software, Lebensmittel, mechanische und elektronische Ersatzteile, aber auch Spitzentechnologieprodukten.

Laut dem FÖD Finanzen sind die am häufigsten vom Zoll beschlagnahmten Waren:

• Spielzeug
• Lebensmittel
• Kosmetikprodukte

Welche Rolle spielt der Zoll bei Fälschungen?

Der Zoll hat die Aufgabe, Fälschungen abzufangen, bevor sie auf den belgischen Markt gelangen oder in andere Länder weiterbefördert werden.

Neben dem Abfangen der Waren besteht seine Aufgabe darin, die Verbraucher (die manchmal wissentlich und manchmal unwissentlich Fälschungen kaufen) zu warnen und mögliche gefälschte Produkte zu vernichten.

Ein Beispiel: Im Jahr 2021 beschlagnahmten die belgischen Zollbehörden 395.998 gefälschte Spielzeuge und Spiele sowie 121.223 gefälschte Mobiltelefone und deren Zubehör. Kosmetika und Parfüms machen mit 9.430 Artikeln einen geringeren Prozentsatz aus.

Zollstrafen bei der Einfuhr von Fälschungen

Bei der Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr von Fälschungen drohen Strafen wie:

• eine Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 3 Jahren.
• eine Geldstrafe von 500 Euro bis zu 500.000 Euro.
• die Beschlagnahme und Vernichtung der beschlagnahmten Waren.

Unterschiedliche Sanktionen für Käufer in gutem Glauben und in bösem Glauben

Es ist zu unterscheiden zwischen Käufern von Fälschungen, die „in gutem Glauben” handeln, d. h. Käufern, die Fälschungen ohne ihr Wissen erworben haben. Beispielsweise wenn auf der Website, auf der sie die Produkte gekauft haben, keine Marke angegeben ist oder wenn der Preis glaubwürdig war. In diesem Fall riskieren die Käufer nichts.

Wenn sie jedoch Fälschungen „in böser Absicht”, d. h. absichtlich und bewusst, gekauft haben oder wenn sie gefälschte Produkte in großen Mengen gekauft haben, setzen sie sich Risiken aus (Geldstrafen, Vernichtung der Waren und im schlimmsten Fall Freiheitsstrafe).

Welche Risiken bergen Fälschungen?

Sicherheitsrisiken

Gefälschte Produkte können gefährlich sein, da sie weder einer Konformitätsbewertung noch strengen Tests oder Kontrollen durch die zuständigen Behörden unterzogen wurden. Gefälschte Produkte entsprechen selten den belgischen oder europäischen Mindestqualitätsstandards.

Beispiel: Ein Mobiltelefon, das explodiert, weil der Akku gefälscht ist.

Gesundheitsrisiken

Das Produkt ist von schlechter Qualität, da es aus Materialien hergestellt wurde, die selbst von schlechter Qualität oder sogar schädlich oder giftig sind.

Beispiele: gefährliche Medikamente, reizende Kosmetika, allergieauslösende Kleidung, Zigaretten usw.

Rechtliche und finanzielle Risiken

Das gefälschte Produkt hat keine Garantie. Im Falle eines Problems hat der Verbraucher daher keine Handhabe. Unabhängig davon, ob Sie beim Kauf wissen, dass es sich um ein gefälschtes Produkt handelt oder nicht, begehen Sie eine Straftat und riskieren eine Geldstrafe sowie die Beschlagnahmung des Pakets.

Es ist wichtig sich bewusst zu machen, dass Sie mit dem Kauf von Fälschungen in den meisten Fällen zur Organisation der Kriminalität beitragen.

Was sind die Folgen, wenn Sie Fälschungen verkaufen?

Wenn Sie Fälschungen verkaufen, riskieren Sie Freiheitsstrafen und Geldstrafen.

Verkaufsplattformen wie Vinted und Instagram sind gemäß dem DSA verpflichtet, zu überprüfen, ob die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen nicht illegal sind.

Neben der Vernichtung der Fälschungen drohen Privatpersonen, die über Verkaufsplattformen verkaufen, bis zu 5 Jahre Haft und eine Geldstrafe von 800.000 Euro.

Wie erkennt man eine Fälschung?

Um eine Fälschung zu erkennen, muss man auf mehrere Dinge achten.

• Der Preis des Produkts ist übermäßig niedrig.
• Die Qualität des Produkts: Wenn es Mängel und Materialien von minderer Qualität gibt.
• Die Etikettierung: Schlecht gedruckte Etiketten mit Rechtschreibfehlern oder schlechten Übersetzungen können auf eine Fälschung hindeuten.
• Die Verpackung: Eine minderwertige Verpackung deutet ebenfalls auf eine Fälschung hin.

Unsere Tipps:

• Bewerten Sie die Qualität und den Preis der angebotenen Waren kritisch.
• Führen Sie immer den WebshopCheck des CEC durch (FR, NL oder EN), bevor Sie einen Online-Kauf bestätigen.
• Besuchen Sie auch die offizielle Website der angebotenen Marke. Dort sind oft alle autorisierten Verkaufsstellen aufgeführt. Gehört die betreffende Verkaufsstelle dazu?